Die NPD – Höhenflug oder Niedergang? (Deutsche Polizei 7/08)

Liebe Kollegin, lieber Kollege,

anbei ein interessanter Artikel aus der Juli-Ausgabe der Zeitschrift “Die Polizei” zur NPD zu deiner Kenntnis.

PDF: Die Polizei zur NPD

Die NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Ihre Parlamentsarbeit im ersten Jahr

Liebe Kollegin, lieber Kollege,
anbei eine Arbeit zur NPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern.

Mit dem Einzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern im September 2006 hat sich das politische Klima innerhalb und außerhalb des Landesparlaments in unserem Bundesland deutlich verändert. Nicht nur, daß den Rechtsextremen seitdem deutlich mehr öffentliche Aufmerksamkeit zuteilwird – und dies in aller Regel nicht zu ihrem Vorteil –, sondern auch die demokratischen Parteien sehen sich stärker als zuvor gefordert, einen die Bürger überzeugenden Weg im Umgang mit rechtsextremistischen Akteuren zu finden.

Komplettes Werk: die-npd-im-landtag-von-mecklenburg-vorpommern PDF

Alarmierende Umfrage: 15,4 Prozent der Deutschen wünschen sich einen “Führer”

“Ein “Führer”, der Deutschland mit starker Hand regiert, wäre durchaus “zum Wohle aller” – glauben 15,4 Prozent der Deutschen.” so titel heute SpiegelOnline.

Im Nov2006 kam bereits diese Umfrage heraus die sich mit rechtsextremen Tendenzen in der dt. Gesllschaft beschäftigte. Danach wünschten sich 15,4% der Befragen wieder einen Führer und über 1/3 aller Befragten äußerten sich grundlegend negativ gegenüber Ausländern.

In einer Auswertung nun wurden die Gründe gesucht. Bei den Rechtsextremen Denkmuster stellte man oft eine Gruppendynamik fest die sich gerade in Diskussionen über Ausländerfeindliche Ansichten steigerte.

Das Forschungsteam von der Uni Leipzig stellte fest das rechtes Gedankengut besonders dort auftritt, wo der gewohnte Wohlstand bröckelt und um dem entgegenzuwirken wird empfohlen, dass beispielsweise die öffentlich-rechtlichen Medien mehr Aufklärung zu dem Thema betreiben – außerdem müsse eine Anerkennung der begangenen NS-Verbrechen stattfinden.

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NPD verliert Prozess gegen SPD / Hintergrund: Streit um Haus Leipzig

Leipzigs Sozialdemokraten konnten gestern vor dem Landgericht einen Erfolg verbuchen. Die Richter wiesen eine Klage der sächsischen NPD ab.

Wie berichtet, hatte der Landesverband der rechtsextremen Partei dem SPD-Ortsverein Mitte per Gerichtsbeschluss verbieten lassen wollen, ihn in der Öffentlichkeit als verfassungsfeindliche Organisation zu bezeichnen.

Nach Auffassung des Landgerichts handelt es sich dabei jedoch “unstreitig um eine Meinungsäußerung”, sagte gestern dessen Sprecher Hans Jagenlauf. Und Meinungsäußerungen würden grundsätzlich den Schutz des Grundgesetzes genießen. Nur wenn die Grenze zur Schmähkritik überschritten werde, sich eine Äußerung als Formalbeleidigung darstelle oder in geschützte Sphären eingegriffen werde, könnten auch Meinungsäußerungen Ansprüche auf Unterlassung begründen. Doch das sei vorliegend nicht der Fall, erklärte Jagenlauf. Alles lesen…

Thesen zum Wahlerfolg der Rechten in Sachsen

Ein Erfolg für die NPD? Kein Erfolg für die NPD?

Zum Ergebnis der extremen Rechten bei den sächsischen Kreistagswahlen am 8. Juni

PDF: Thesen zum Wahlerfolg der Rechten in Sachsen