Menschenrechte in der EU werden gestärkt
03.12.2007 | Kategorie: Informationen
Anlässlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Charta der Grundrechte erklärt die Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann:
Heute hat das Europäische Parlament der Grundrechtecharta der Europäischen Union zugestimmt und seinen Präsidenten ermächtigt, dieses Dokument des Menschenrechtsschutzes am 12. Dezember 2007 zusammen mit den Präsidenten des Rates und der Kommission zu unterzeichnen. Damit trägt das Parlament dazu bei, den Traum von einem transparenten europäischen Grundrechtsschutz auf hohem Niveau endlich rechtsverbindlich zu machen. Für mich als Mitglied des Grundrechtekonvents, der diese Charta erarbeitet hat, ist dies ein ganz besonderer Tag. Alles lesen…
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Rassisten sind Verbrecher – und werden künftig als solche bestraft
03.12.2007 | Kategorie: Gegen Rechts, Informationen
Anlässlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Vorschlag für einen Rahmenbeschluss des Rates zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit erklärt die Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann:
Heute hat das Europäische Parlament ein Vorhaben des Rates unterstützt, das meine ungeteilte Zustimmung findet. Wer öffentlich zu Hass oder Gewalt aufstachelt, wird zukünftig in allen Mitgliedstaaten der EU bestraft werden. Ebenso unter Strafe gestellt werden soll das öffentliche Leugnen oder Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen. Alles lesen…
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Die Rolle von Arbeit auch außerhalb der Erwerbsarbeit
Über den Sinn von Arbeit am Rande der Arbeitsgesellschaft diskutiert die sächsische Bundestagsabgeordnete der Bündnisgrünen Monika Lazar mit Dr. Sascha Göttling, dem Autor der Studie „Am Rande der Arbeitsgesellschaft“ sowie Herrn Wolfgang Osterkamp, stellvertretender Landesvorsitzender des Arbeitslosenverbandes Deutschland, Landesverband Sachsen e.V. .
Erstellt von: Oli | Kommentare deaktiviert
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